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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Alle mit der Fa. Pool-Express Christoph Smylla, Parkstr. 13, 13585 Berlin getätigten oder auch zukünftigen Geschäfte richten sich in Ihrem Sinn, nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s), bzw. der jeweils gültigen Fassung der AGB´s. Der Gültigkeit anderer Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, die Fa. Pool-Express Christoph Smylla hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dieses gilt auch, wenn der Kunde unsere Auftragsbestätigung unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen gegenbestätigt.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, EMail, oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Fa. Pool-Express Christoph Smylla, Parkstr. 13, 13585 Berlin

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen. Gleiches gilt im Falle der Beschädigung der zurückgesandten Ware.

Für die Rücksendung ist – soweit möglich – die Originalverpackung zu verwenden. Bei der Rücksendung technischer Geräte sind sämtliche Garantie- und Service-Unterlagen beizufügen.

Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Gewährleistung / Haftungsausschluss
24 Monaten ab Lieferdatum wird gewährleistet, dass die Ware nach dem jeweiligen Stand der Technik fehlerfrei ist. Für eine normale Abnutzung ist die Haftung ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Form, Abmessungen und Farbe der Ware rechtfertigen keine Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung.

Für Schäden, welche wegen unsachgemäßer Behandlung oder fehlerhafter Montage entstanden sind, übernimmt die Fa. Pool-Express Christoph Smylla keine Haftung. Die Garantieabwicklung erfolgt vom Hersteller (Herstellergarantie) und wird durch die Fa. Pool-Express Christoph Smylla vermittelt. Wenn der Käufer selbständig Reparaturen vornimmt oder durch Dritte vornehmen lässt, erlischt die Gewährleistung.

Sachmängel sind innerhalb von 7 Werktagen nach Empfang der Ware anzuzeigen (schriftlich). Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung zu rügen. Hält der Kunde die Rügefrist nicht ein, ist er mit Ansprüchen jeglicher Art in Bezug auf die nicht oder verspätet gerügten Mängel ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Endkunde bzw. Verbraucher ist. Sofern die Fa. Pool-Express Christoph Smylla die Vertragserfüllung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt hat, wird nicht für Schäden gehaftet, die nicht unmittelbar an der Ware entstanden sind (z.B. entgangener Gewinn, Vermögensschäden). Im Falle eines Warenaustauschs bleiben die alten Garantie- und Gewährleistungsfristen bestehen.

Im Falle eines Sachmangels darf die Fa. Pool-Express Christoph Smylla nach ihrer Wahl den Mangel kostenlos beseitigen oder gegen Rücklieferung der beanstandeten Waren entweder kostenfrei Ersatz leisten oder den Rechnungswert gutschreiben oder dem Kunden unter angemessener Wahrung seiner Interessen Minderung gewähren. Hiervon abweichende zwingende gesetzliche Vorschriften zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt.

Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden) sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen. Hiervon abweichende zwingende gesetzliche Vorschriften zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt.

Sämtliche Ansprüche gegen die Fa. Pool-Express Christoph Smylla, gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens in einem Jahr, es sei denn, es liegt ein der Fa. Pool-Express Christoph Smylla zurechenbares vorsätzliches oder arglistiges Verhalten vor; in diesen Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Abweichende zwingende gesetzliche Regelungen zugunsten von Verbrauchern bleiben unberührt.

Garantieansprüche
Ansprüche eines Kunden wegen Verletzung einer Garantie kommen nur in Betracht, wenn die Fa. Pool-Express Christoph Smylla gegenüber dem Kunden eine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie ausdrücklich schriftlich bestätigt hat und hierbei die jeweilige Garantie als solche bezeichnet hat. Die schriftliche Bestätigung kann durch die Übergabe schriftlich vorformulierter Garantiebedingungen ersetzt werden.

Vertragsschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend und gelten solange der Vorrat reicht, bzw. innerhalb der im Angebot genannten Frist. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Einverständnis, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang bei uns annehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Lieferanten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung von uns nicht zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen an die Fa. Pool-Express Christoph Smylla werden durch unverzüglich zurückerstattet.

Online-Auktionen über Ebay

Bietet die Fa. Pool-Express Christoph Smylla Ihre Waren oder Dienstleistungen im Rahmen einer Online-Auktion an und gibt der Kunde auf einen oder mehrere der online angebotenen Pool-Express Artikel ein Gebot ab, kommt der Vertrag bereits mit Abgabe des Gebots bzw. dessen Zugang bei der Fa. Pool-Express Christoph Smylla zustande. Voraussetzungen hierfür sind die jeweils geltenden Auktionsregeln wie z.B. Ablauf der Auktion, kein höheres Angebot durch andere Bieter, etc.

Lieferkosten
Unabhängig vom Bestellwert fallen individuelle Versandkosten für Porto und Verpackung an. Die Höhe dieser Versandkosten ist vor der Bestellung bzw. Auftragsvergabe mit der Fa. Pool-Express Christoph Smylla zu klären. Lieferungen erfolgen sowohl innerhalb Deutschlands als auch im gesamten europäischen Ausland. Die Versandkosten trägt der Kunde.

Lieferfristen
Lieferfristen und – termine gelten nur im Sinne von ca.-Angaben, es sei denn, dass die Fa. Pool-Express Christoph Smylla sie schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet hat. Die Lieferfrist beginnt mit dem Datum der endgültig von der Fa. Pool-Express Christoph Smylla erteilten Auftragsbestätigung, nicht jedoch vor der endgültigen Festlegung aller Ausführungseinzelheiten sowie Vorlage etwaige erforderlicher Genehmigungen. Teillieferungen sind gestattet, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Etwaige Lieferfristen und Termine sind von der Fa. Pool-Express Christoph Smylla nicht einzuhalten, wenn sich der jeweilige Kunde aus früheren Aufträgen oder hinsichtlich einer Teillieferung in Zahlungsverzug befindet oder sonstige Vertragspflichten nicht erfüllt. Bei Versendung der Ware gilt der Tag als Liefertag, an dem die Ware zum Versand aufgegeben wird, in allen anderen Fällen ist der Tag des Zugangs der Anzeige der Versand- bzw. Lieferbereitschaft beim jeweiligen Kunden maßgebend. Lieferfristen richten sich nach der zurzeit geltenden Auftragslage und können variieren.

Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, z. B. Lieferverzögerungen auf Seiten unserer Zulieferer, Streik, Aussperrung etc. sowie sonstige Ereignisse höherer Gewalt, die die Fertigstellung, Bearbeitung oder den Versand der Ware beeinflussen, verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist bzw. der vereinbarte Liefertermin um den Zeitraum zwischen Eintritt und Beendigung des Hindernisses. Ist die Leistung wegen wesentlicher Erschwerung oder Unmöglichkeit nicht zu erbringen, ist die Fa. Pool-Express Christoph Smylla ohne zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet zu sein, gegen Erstattung einer etwaig bereits vereinnahmten Gegenleistung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Über die Nichterbringbarkeit der Leistung ist der Kunde unverzüglich zu informieren. Teillieferungen bzw. -leistungen darf der Kunde nur zurückweisen, wenn hinsichtlich der Zurückweisung ein berechtigtes Interesse vorliegt.

Etwaige Vorleistungen des Kunden, wie z.B. Erdaushubarbeiten oder ähnliches sind vor Anlieferung der Ware durch die Fa. Pool-Express Christoph Smylla durch den Kunden bzw. ein von Ihm beauftragtes Unternehmen durchzuführen. Die Fa. Pool-Express Christoph Smylla haftet nicht für Verzögerungen in der Lieferung, welche auf Verschulden des Kunden zurückzuführen sind.

Preise
Die Preise der angebotenen Ware sind bindend. Im Falle des Erwerbs unserer Waren über eine Internetauktion, gelten die Preise, die durch die Fa. Pool-Express Christoph Smylla am Tage der Abgabe des Kunden-Gebots online gestellt sind. In allen übrigen Fällen liegen die am Tage des Vertragsschlusses geltenden Preise zugrunde, maßgeblich ist das Datum der Auftragsbestätigung. Gegenüber Verbrauchern gelten die von der Fa. Pool-Express Christoph Smylla jeweils ausgewiesenen Bruttopreise. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern oder Kaufleuten wird die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe am Tage der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

Fälligkeit, Zahlung und Verzug

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, sind Rechungen der Fa. Pool-Express Christoph Smylla innerhalb von 30 Tagen ab Rechungsdatum ohne Abzug von Skonto zahlbar. Bei Überschreitungen des Zahlungsziels (30 Tage), werden gegenüber Kunden, bei denen es sich um Verbraucher handelt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz im Sinne von § 247 BGB und gegenüber sonstigen Kunden in Höhe von 8 % p. a. über dem jeweiligen Basiszinssatz im Sinne von § 247 BGB berechnet. Die Fa. Pool-Express Christoph Smylla behält sich die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschaden ausdrücklich vor. § 353 HGB bleibt unberührt.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fa. Pool-Express Christoph Smylla, sofern der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen den Unternehmer aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum der Fa. Pool-Express Christoph Smylla.

Datenschutz
Die Fa. Pool-Express Christoph Smylla hat den Kunden über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Bearbeitung und Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich und umfassend unterrichtet.

Gerichtsstand und Erfüllungsort: Berlin

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland wie es unter Inländern zur Anwendung kommt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

AGB Stand: 27.Januar 2005